Archiv für die Kategorie 'Europa-Union'

RTF1 Fernsehen – Im Gespräch mit den Kandidaten für die Europawahl – Wolfgang G. Wettach, Die Grünen

Erstellt am Montag, 25. März 2019
Kategorie: Europa, Europa-Union, Frieden, Video, Wahlen | Kommentieren »

Jetzt #EuropaMachen – Neu eingetroffen: Europa Aktiv 1/2019 der EuropaUnion – Jetzt herunterladen

Das Jahr 2019 wird zu Recht als sehr wichtig für die Europäische Union bezeichnet. Bei den Europawahlen, die vom 23. bis 26. Mai in 27 Mitgliedstaaten stattfinden, steht in der Tat viel auf dem Spiel.

Nicht mehr neu ist die besondere Bedeutung, die diese Wahl für die Wahl des künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission hat. (…) Auch nicht mehr ganz neu ist, dass europaskeptische Bewegungen und Parteien, Rechts- und Linksextremisten, Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken.
Dass es diesmal um sehr viel geht, liegt aber eben daran, dass diese autoritären, nationalistischen Kräfte in fast allen EU-Staaten Aufwind haben.
Umso wichtiger ist es da, dass wir europäische Föderalistinnen und Föderalisten präsent sind, in den kommenden Monaten Flagge zeigen. Diejenigen, die die europäische Idee ablehnen, bleiben klar in der Minderheit. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will ein geeintes, freiheitliches und solidarisches Europa. Nun kommt es darauf an, diese Mehrheit zu mobilisieren, an die Wahlurnen zu bringen, damit das Europäische Parlament handlungsfähig bleibt. Denn das ist nur dann der Fall, wenn die proeuropäischen Parteien klar in der Mehrheit bleiben.
schreibt EUD-Präsident Rainer Wieland, Vizepräsident des Europaparlaments, der mich persönlich 2008 als Mitglied der Europa-Union Baden-Württemberg geworben hat und die Überparteilichkeit soweit ernst nimmt dass er auch meinen friedensbewegten Freund und Ex-Grünen, den damaligen Tübinger Europaabgeordneten Tobias Pflüger zu werben versucht hatte, in seinem einleitenden Kommentar.

Wer lesen will was sonst noch geschrieben wurde, wie unsere Europawahl-Kampagne #EuropaMachen aussieht und was die Europa-Union in ihren Landesverbänden so macht, kann die aktuelle Ausgabe der EUD-Mitgliedszeitschrift “EUROPA aktiv” hier als PDF herunterladen.

Erstellt am Dienstag, 19. März 2019
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union | Kommentieren »

Meine Europa-Termine 2019

Ich stehe als Europakandidat zur VerfügungAls Europakandidat bin ich auch im Europawahljahr 2019 wieder viel unterwegs – vor allem eben in Sachen Europa, als Stv.Landesvorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg, als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands (Executive Bureau) der Union Europäischer Föderalisten UEF (Europäischer Dachverband der Europa-Union Deutschland) und als Grüner Kandidat aus Südwürttemberg-Hohenzollern fürs Europaparlament.

Hier werde ich meine Termine sammeln und aktualisieren, damit sie leicht gefunden werden können – wer mich als Kandidat treffen und kennenlernen, befragen oder in den eigenen Kreisverband einladen möchte, sieht hier wann ich bereits wo bin. Oft liessen sich Termine vorher oder nachher mit einem anderen Termin in der selben oder einer nahen Stadt verbinden.

JANUAR 2019

  • 10.01.2019 – Brüssel – Treffen und Besprechung GRÜNE Europakandidaten
  • 18.01.2019 – Tübingen – Neujahrsempfang der Universitätsstadt
  • 20.01.2019 – Schwäbisch-Hall – Feier zum 65.Geburtstag .der EUBW-Landesvorsitzenden Evelyne Gebhardt, Vizepräsidentin des Europaparlaments

FEBRUAR 2019

  • 01.02.2019 – Stuttgart – Landtag Neujahrsempfang der Europaverbände: Europa-Union Baden-Württemberg EUBW, Europäische Bewegung Baden-Württemberg, Junge Europäer JEF Baden-Württemberg
  • 02.02.2019 – Stuttgart – Europahaus – Landesvorstandssitzung EUBW
  • 05.01.2019 – Fellbach – EUBW-Vertretung mit Stand beim FDP-Landesparteitag in der Schwabenlandhalle Fellbach, am Tag vor dem bundesweiten Dreikönigstreffen der FDP
  • 09.02.2019 – Brüssel – UEF Executive Bureau Meeting
  • 19.02.2019 – Stuttgart Landtag: Bei der “Rede zur Zukunft Europas” – Jean-Claude Juncker
  • 22-24.02.2019 – Budapest, Ungarn: “We Are Europe” Agora und Spinelli-Group Debatte

MÄRZ 2019

  • 16.-17.03.2019 – Tuttlingen – Europa-Union Landesversammlung mit EU-Kommissar Oettinger
  • 19.03.2019 – Paris – JEF Europe Event zur Europawahl “I Choose Europe”
  • 30.-31.03.2019 – Wittenberg (Sachsen-Anhalt) – Europa-Union Bundeskongress

APRIL 2019

  • 12.04.2019 – Barcelona: “We Are Europe” Agora und The Spinelli Group public debate + UEF EB Meeting
  • 13-14.04.2019 – Barcelona: UEF Federal Committee – Meine Political Commission PC3 Foreign& Security Policy

MAI 2019

  • 09.05.2019 – Stuttgart, Europaministerium – Preisverleihung: Rede über Europa
  • 11.05.2019 – Heilbronn: Treffpunkt Europa
  • 19.05.2019 – Strassburg: Tag der Offenen Tür im Europäischen Parlament. Sternfahrt BaWü-KVs EUBW
  • 24.05.2019 – Karlsruhe: Europatag
  • 26.05.2019 – Überall: Europawahl des Europäischen Parlaments Weiterlesen »

Erstellt am Samstag, 22. Dezember 2018
Kategorie: Aktionen, Europa, Europa-Union, GrüneBW, Partei, Termine | Kommentieren »

Sandro Gozi – Neuer Präsident der Union Europäischer Föderalisten UEF – Taurillon Interview

Sandro Gozi (via Wikipedia)Sandro Gozi, neu gewählter Präsident der Union Europäischer Föderalisten UEF bei unserem Europakongress in Wien Ende November 2018, wurde vom Pro-Europäischen Online Magazine “Le Taurillon”. interviewt. (Auf Französisch hier)

The New Federalist bringt das Interview auf Englisch (Englische Übersetzung)

Hier eine Übersetzung ins Deutsche:

Sandro Gozi, Gründungsmitglied der Italienischen Demokratischen Partei und ehemaliger Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, wurde am Samstag, den 23. November, auf dem Kongress der Organisation in Wien zum Präsidenten der Union der Europäischen Föderalisten gewählt. Er teilt dem Taurillon die Ziele seiner Präsidentschaft mit und seine Vision von der Debatte über die europäische Integration einige Monate vor den Wahlen.

Le Taurillon / Laura Mercier: Was sind die Prioritäten Ihrer Präsidentschaft in der Union der Europäischen Föderalisten?

Sandro Gozi: Es geht natürlich darum, die Wahl eines souveränen Europas wieder in den Mittelpunkt der Debatte zu stellen. Für mich bedeutet ein föderales Europa ein souveränes Europa. Es geht also darum, den Kern der Diskussionen und des Austauschs, die demokratischen Mittel, um die Kontrolle über die wichtigsten Fragen unserer Gesellschaft wiederzuerlangen: Migration, Bekämpfung des Klimawandels, Bekämpfung von Terrorismus, Verteidigung und Sicherheit, aber auch die Verwaltung unserer gemeinsamen Güter in Fragen des globalen Finanzwesens und der Digitaltechnik. Ein souveränes Europa bedeutet ein demokratisches Bindeglied, in dem die Kontrolle über diese Fragen zum Wohle der Allgemeinheit wiedererlangt werden muss. Dies muss im Mittelpunkt des Handelns und der Visionen der Union der europäischen Föderalisten stehen.

Darüber hinaus gibt es einen Aspekt der europäischen Debatte, der noch nie so präsent war wie heute und der die größte (aber nicht die einzige) Kluft in den europäischen Nachrichten darstellen kann. Zum ersten Mal bei diesen Europawahlen gibt es diese Spaltung zwischen Pro-Europäern, Progressiven auf der einen Seite und Reaktionären, Neonationalisten auf der anderen Seite. Dies ist genau die Prophezeiung, die Altiero Spinelli im Ventotene Manifest von 1943 geschrieben hat. Heute finden wir diese Spaltung zum ersten Mal. Aber es ist nicht die einzige, es gibt immer noch linke und rechte Werte, aber zum ersten Mal findet die Debatte über die Rückkehr zum Nationalismus in der europäischen Gesellschaft statt, und deshalb müssen die richtigen Antworten gegeben werden, insbesondere auf die Fragen der Nationalisten.

Für mich liegt ein großer Teil dieser Antworten in einem souveränen und demokratischen Europa. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 7. Dezember 2018
Kategorie: Europa, Europa-Union, Gastbeitrag | Kommentieren »

Meseberg Declarations: Baby steps and a ray of sunlight – JEF Europe

Gastbeitrag: Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) loben die Meseberg Erklärung als positives Zeichen einer längst benötigten Reform der EU. Ich dokumentiere die Erklärung im Detail:

After a long winter, a first shy sunbeam of hope: JEF Europe welcomes Meseberg declaration as a positive sign for much-needed reform in Europe

Category: News, Press Release

The Young European Federalists (JEF Europe) cautiously welcome the Meseberg declaration published last week following a bilateral meeting of President Macron and Chancellor Merkel: “The Meseberg declaration gives a sense of hope. After long years of waiting we finally see a positive agenda – albeit still not up to the challenges ahead – attempting to address the pressing challenges of our time. European leaders have recognised that change is needed and started discussing solutions instead of red lines. This allows for much-needed progress during this week’s Council meeting and in the coming months”, comments Christopher Glück, President of JEF Europe.

“Yet: We must also be clear that the Meseberg declaration is not a comprehensive reform package and is lacking any truly courageous commitments. Many of the proposals are blurry at best and more detail will be needed to judge whether they can realistically contribute to solving Europe’s woes. A Eurozone budget of below 50bn Euros, for example, is a welcome step, but will not able to fulfill the role of a real stabilisation function in the macroeconomic cycle. The declaration unfortunately also remains remarkably silent on the question of the future size of the European budget. Delivering European solutions for European challenges, as the declaration claims to do, will not be possible with a budget of the current size. Overall, the Meseberg declaration constitutes a clear commitment to a European future by Germany and France, but not the ringing endorsement of European solutions that is needed”, continues Glück.

Eurozone
For the first time since the financial crisis exposed the weaknesses of the Eurozone architecture, the German government agreed that convergence and stabilisation need to be supported on the European level and not by Member States alone. This is a potential turning point that might allow for a more comprehensive compromise package further down the line. In this sense, it is highly welcome that Germany and France commit to further exploring the option of introducing a European unemployment insurance mechanism, a stabilisation and solidarity tool that JEF has long called for. A Eurozone budget is another important tool for convergence and stability, but it must be established with an appropriate size to deliver on its objectives. This is not the case right now.  Moreover, it is regrettable that a common European deposit insurance has been postponed to an uncertain time in the future, and that – as a consequence – no other tools for breaking the sovereign-bank loop are discussed. Finally, the declaration unfortunately remains entirely silent on the question of a democratic governance of the Eurozone, including a European finance minister. “If the Eurozone is not strengthened for and with the people of Europe, who is it for then?”, lamented Glück.

Migration
It is highly welcome that the declaration calls for a Common European Asylum System and a European border guard. However, the declaration remains blurry on what such a system would entail in detail, with an overemphasis on the security aspects: see for example the positive reference to the EU-Turkey deal as a potential blueprint for other agreements with third countries. “What Europe needs is not only improved governance structures for managing migration but importantly a much stronger commitment to humanitarian values in migration and asylum matters”, commented Glück.

Constitutional matters
Transnational lists and less Commissioners as from 2024 are good news, especially as Merkel’s party has recently argued forcefully against transnational lists. “One is left wondering, though: if both are the right policies for 2024, why are they not for 2019?”, quipped Glück. The declaration also aspires to ‘end unanimity in foreign affairs’. That of course is an important step if Europe is to play an important role on the world stage in the 21st century. The proposal to achieve this with a European security council and rotating members, however, does not seem to be the most promising way.
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Erstellt am Mittwoch, 27. Juni 2018
Kategorie: English, Europa, Europa-Union, Gastbeiträge | Kommentieren »