Archiv für die Kategorie 'Donaustrategie'

Mehr Europa! Vernetzungstagung in Bad Boll

Mehr Europa! ist das Motto der Vernetzungstagung in Bad Boll, die Dieter Heidtmann hier eröffnet. Mitveranstalterdie Europa-Union Baden-Württemberg, deren Stellvertretender Landesvorsitzender ich bin, der Verband Evangelischer Akademien in Deutschland und das Staatsministerium, für das Europaminister Peter Friedrich den Einführungsvortrag hielt. Darin brachte er präzise einige Probleme auf den Punkt, unter anderem was die falsche Dominanz der Nationalregierungen auf dem Europäischen Parkett angeht: Sein Plädoyer war klar auch als Vertreter einer deutschen Landesregierung für die Stärkung in erster Linie des Europäischen Parlamentes. Inter-Parlamentarischen Versammlungen und Konferenzen erteilte er eine Absage ausser als Plattform zum Austausch: Echte europäische Kompetenzen des Europaparlaments könnten von noch so wohlgemeinte Konferenzen von Mitgliedern nationaler Parlamente nicht ersetzt sondern nur verwässert werden.

Heide Rühle und ich als #Grüne waren heute in der Diskussion beteiligt, auch mit Vertreterinnen aus Spanien, Tschechien, Ukraine und einem Vertreter der Europäischen Armutskonferenz: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 21. Februar 2014
Kategorie: Bildung, Donaustrategie, Europa, Europa-Union, GrüneBW, Termine | Kommentieren »

27.01. – Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Die Rote Armee befreite am 27.01.1945 im Zweiten Weltkrieg die verbliebenen ca. 7.500 Gefangenen des weitgehend geräumten Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Das Datum dieses Ereignisses wird 1996 in mahnender Erinnerung als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zum nationalen Gedenktag in der Bundesrepublik Deutschland erklärt und 2005 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust proklamiert.

Oben im Bild weht die Fahne der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN/BdA bei einer Gedenkfeier am Mahnmal beim Schloss in Stuttgart. Bei der Gedenkfeier in Sachsenhausen heute wurde vor allem der ungarischen Holocaust-Opfer gedacht, es sprach György Konrád und für mich weckte das verschiedene Assoziationen:

* Zum einen an meinen Freund Werner Koch, Überlebender von Sachsenhausen und viele Jahre Präsident des Sachsenhausen-Komittees, der vor 20 Jahren, 1994 gestorben ist.
* Zum anderen an die Pfeilkreuzler in Ungarn, überzeugte Antisemiten und nicht nur willige Helfer der Nazis sondern auch Täter als vor 70 Jahren, im Jahr 1944, beinahe eine halbe Million ungarischer Jüdinnen und Juden in kurzer Zeit deportiert wurden. Ihre Taten und ihre Vorstellung von “reinrassiger Kultur” werden heute nach der völkischen Wende 2010 vom Fidesz und der Jobbik relativiert und zum Teil rehabilitiert. Die neue Vorstellung vom reinen Ungarntum grenzt neben Sinti und Roma alle aus die anders sind. Das richtet sich gegen Homosexuelle und Sozialisten, gegen Juden als Weltverschwörungs-Schuldige – das ist wieder Faschismus, in einer völkischen Strömung, die bei der letzten Parlamentswahl insgesamt 80% bekommen hat. Weiterlesen »

Erstellt am Montag, 27. Januar 2014
Kategorie: Deutsch, Donaustrategie, Termine | Kommentieren »

Wie weiter mit #EUSDR? Zweites Jährliches Forum zur #EU-Donauraumstrategie

Danube Connects 1/2013 zur Kulturellen Vielfalt im Donauraum

Wie geht es weiter mit der EU-Donauraumstrategie? Was passiert als Nächstes? Morgen startet das Zweite Jährliche Forum der EU-Donauraumstrategie in Bukarest. Unter der Leitung von EU- Regionalkommissar Johannes Hahn & dem Rumänischen Premierministers Victor Ponta, werden Möglichkeiten zur Stärkung des Donauraums diskutiert. Im Zentrum werden Fragen rund um Energiesicherheit, Umweltschutz & Kriminalität stehen.

Erstellt am Sonntag, 27. Oktober 2013
Kategorie: Donaustrategie, Europa | Kommentieren »

1. Internationales Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie am 27. und 28. November 2012 in Regensburg

Zum Dienstag, 27. November 2012 und Mittwoch 28. November 2012 luden die Bayerische Staatsregierung und die Europäische Kommission zum ersten internationalen Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie nach Regensburg. Die zweitägige Konferenz findet im Fürstlichen Schloss Sankt Emmeram, Emmeramsplatz 5, statt und steht unter dem Motto „Wie kann die Donauregion zu einem wettbewerbsfähigeren Europa beitragen?

Thesenpapier auf Englisch zur Konferenz (PDF) -   Livestream von der Konferenz

Meine Blogartikel der Kategorie “Donaustrategie”

http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/danube_forum2012/img/banner.jpg

Angemeldet haben sich weit mehr Menschen als erwartet, mit rund 600 hochrangigen TeilnehmerInnen aus den Bereichen Politik, internationale Organisationen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus allen europäischen Donauanrainerstaaten. Im Mittelpunkt der Jahreskonferenz stehen neben einer ersten Bilanz der Europäischen Donauraumstrategie, die der Europäische Rat im Jahr 2011 beschlossen hat, die weiteren Perspektiven einer verstärkten Zusammenarbeit im europäischen Donauraum und der Beitrag der interregionalen Zusammenarbeit für das Wirtschaftswachstum in Europa.

Ich berichte laufend und zusammenfassend über den Fortgang der Konferenz. Im Einzelnen ist folgendes Programm vorgesehen:

Um 14.00 Uhr eröffnen Europaministerin Müller, Kommissar Hahn und Oberbürgermeister Schaidinger im Marstall des Schlosses (Eingang über die Schlossstraße) das erste Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie.

Um 14.30 Uhr sprechen bei der ersten Plenarsitzung des Forums im Marstall des Schlosses unter anderem der rumänische Europaminister Leonard Orban, der ungarische Außenminister János Martonyi, die Vizepräsidentin des Europäischen Ausschusses der Regionen Mercedes Bresso und der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank Wilhelm Molterer.

Bei der zweiten Plenarsitzung um 16.30 Uhr im Marstall des Schlosses sprechen unter anderem Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, die bulgarische Regionalentwicklungsministerin Liliyana Pavlova, der kroatische Staatsminister Gordan Maras und Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich.

Im Vorfeld des Workshops Innovation am Mittwoch findet bereits am Dienstagabend voraussichtlich um 18.00 Uhr im Beisein des baden-württembergischen Europaministers Friedrich im Dienstgebäude der Regierung der Oberpfalz, Emmeramsplatz 8, Kleiner Sitzungssaal A, die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen den Steinbeis-Unternehmen und fünf Universitäten aus Rumänien, der Slowakei und Serbien zum transnationalen Technologietransfer statt).

Am Mittwoch, 28. November 2012, finden im Fürstlichen Schloss ab 9.00 Uhr sechs parallele thematische Workshops statt zu den Themen Grüne Mobilität, Energie, Nachhaltigkeit im Donauraum, Tourismus und Kultur, Innere Sicherheit, Berufliche Bildung und Arbeitsmarkt, Inklusives Wachstum sowie Innovation.

Um 14.15 Uhr begrüßen Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und EU-Kommissar Hahn Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Konferenz, die im Plenum im Marstall des Fürstlichen Schlosses eine Rede halten wird.

Ab 15.30 Uhr beschließen die Gastgeber Europaministerin Müller und EU-Kommissar Hahn das erste Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie.

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Erstellt am Dienstag, 27. November 2012
Kategorie: Deutsch, Donaustrategie, Energie, Europa, Internationales, Umwelt, Verkehr | Kommentieren »

8. März #Frauentag: Die Hälfte der Macht den Frauen!

101. Internationaler Frauentag: Wir haben sehr viele starke GRÜNE Frauen, die für sich selbst sprechen können – zum Beispiel unsere Frauenpolitische Sprecherin Ulrike Baumgärtner, hier interviewt von unserer Landesvorsitzenden Thekla Walker:

Thekla Walker interviewt Ulrike Baumgärtner

Die Frauenquote, für die GRÜNE sich seit 30 Jahren einsetzen, ist wichtig, nicht nur aber auch in Baden-Württemberg, wo das Wahlrecht bisher für dramatisch weniger Frauen im Landtag sorgt. Auch wenn es vor Ort manchmal schwierig sein kann, genügend Frauen für manche Aufgaben zu finden, sage ich als Grüner Stadtvorstand in Tübingen, ist die Quote wichtig, weil sie dafür sorgt dass Männer nach guten Frauen suchen und diese ermutigen müssen, weil sie auch dafür sorgt dass Frauen sich beteiligen die sonst anderen den Vortritt lassen würden, aber viel beizutragen haben. Die Quote ist wichtig, auch wenn sie mich in der Erscheinungsform hart quotierter Redelisten manchmal ärgern mag (weil Männer dann nicht mehr reden dürfen wenn Frauen nicht mehr reden wollen) – es gibt verschiedene Möglichkeiten das zu handhaben, auch im Reissverschlussverfahren sorgt sie dafür dass Frauen in gleichem Maß zu Wort kommen können.

Ist der Tag noch zeitgemäss, nach 101 Jahren? Weiterlesen »

Erstellt am Donnerstag, 8. März 2012
Kategorie: Deutsch, Donaustrategie, Europa, Frieden, GrüneBW, Internationales, Kinder, Video, Vätergrün | Kommentieren »