Archiv für die Kategorie 'Atomkraft'

Abgeordneten-Blockade am 04.09.2011 bei Gorleben365

Mit MdB Sylvia Kotting-Uhl: Abgeordnetenblockade

Mit MdB Sylvia Kotting-Uhl: Abgeordnetenblockade

“Symbolische Aktion gegen Atomkraft mit rund 100 Teilnehmern: Unter den Teilnehmern waren Abgeordnete verschiedener Parteien und Parlamente.” schreibt der NDR.

Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 7. September 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Umwelt | Kommentieren »

Konsens oder Nonsens? Warum es immer schwerer fällt “Nein” zu sagen, der Widerstand aber weiter geht.

Als die mächtigste Merkelin aller Zeiten, die Kabarettisten sie gerne nennen, mit der Idee vom Anti-Atom-Konsens kam, war es wenig mehr als eine Floskel, und wo es nach mehr als einer Floskel aussah war es wohl vor allem ein taktisches Manöver im Wahlkampf, in einem Jahr in dem viele Wahlen anstehen, die CDU die Mehrheit in ihrem Stammland Baden-Württemberg verloren hat und in der jüngsten Wahl im Bundesland Bremen sogar nur auf dem dritten Platz nach SPD und Grünen landete, in einem politischen Klima in dem es geschehen könnte, dass die CDU bei der Wahl im Bundesland Berlin nach Grünen, SPD und Linken sogar nur auf dem vierten Platz landet.

Euer Nonsens ist kein Konsens

…war die Formel der Anti-AKW-Bewegung, als es so aussah als würde man sich auf den Atomausstieg zubewegen, aber dafür vielleicht einen Teil der Altmeiler wieder ans Netz nehmen. “Alle 7 ältesten Reaktoren und der Pannenreaktor Krümmel dürfen nie wieder ans Netz” war die Forderung – und sie scheint jetzt tatsächlich erfüllt zu werden.

Das nächste war das Ausstiegsdatum: 2014 wie die LINKE es fordert, 2015 wie Greenpeace es für machbar hält, oder 2017 wie die Grünen sagten, als Endpunkt einer möglicherweise 2013 beginnenden Amtsperiode im Bund? 2020 wie SPD und Umweltministerium meinten? 2020-23 wie selbst der Bund der Energie- und Wasserwirtschaft meinte? Als die schwarzgelbe Regierung sich auf 2021 für den weitgehenden und 2022 für den völligen Ausstieg festlegte, mit Stillstand für alle 8 abgeschalteten Moratoriums-Meiler, klagten die Medien schon warum wir AKW-Gegner jetzt uns nicht trunken vor Glück zurücklehnen und zufrieden sind. Die Grüne Fraktionsspitze in Form von Jürgen Trittin zeigte sich verhandlungsbereit aber bei weitem nicht überzeugt. Selbst dieser Ausstieg, so wies er nach, wäre gegenüber dem Rot-Grünen Atomausstieg von vor Jahren noch eine “Laufzeitverlängerung Light”.Die restlichen AKWs wären länger, 6 bis Ende 2021, zum Teil 3 bis Ende 2022 weitergelaufen. Ob man dann hätte mit einem Schlag aan einem Tag aussteigen können? Fraglich.

GRÜNE und Umweltverbände haben gefordert, es müsse klare Enddaten für jeden der restlichen 8 Meiler geben – und auch in diesem Punkt kam die Kanzlerin uns entgegen: Ein wichtiger Schritt. Mein Kommentar:

Wenn die Regierung jetzt einen Atomausstieg anstrebt, der feste Endjahre 2015-2022 für jedes der restlichen AKWs rechtlich bindend festschreibt, dann ist das etwas worüber wir reden sollten: Über das Kleingedruckte, über das Ungeklärte und das Notwendige: Die 3 E-s: Endlager, Einspeisevergütung, Emmissionshandel. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 3. Juni 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Fotos, GrüneBW, Partei, Reden | Kommentieren »

Internationale Konferenz in Berlin: Atomkraft nach Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011)


Die Kurzfassung:

25 Jahre nach dem größten anzunehmenden Atomunfall (GAU) im ukrainischen Tschernobyl ereignet sich im japanischen Fukushima ein erneuter GAU mit unabsehbaren Folgen für die Bevölkerung in Japan und darüber hinaus. Wie vor 25 Jahren rückt diese Katastrophe das Risiko der Atomkraft wieder in den Blick der Öffentlichkeit. Fast wäre Tschernobyl in Vergessenheit geraten. Atomenergie galt vielen als beherrschbare, verlässliche und kostengünstige Alternative zu Kohle und Öl. Zahlreiche Regierungen kündigten den Neubau von Atomkraftwerken an.

Im Angesicht dieser beiden prägenden Ereignisse – Tschernobyl und Fukushima – diskutierten wir mit Referenten/innen aus unterschiedlichen Weltregionen über die Bewertung der Atomkraft und die Zukunft unserer Energieversorgung: Was bedeuten Fukushima und Tschernobyl für die weltweite Entwicklung der Kernenergie? Welche Schlussfolgerungen müssen aus dem GAU in Fukushima für den Betrieb von Atomkraftwerken und die Lagerung des Atommülls gezogen werden? Wie können dazu verbindliche Standards vereinbart werden, und wer überwacht sie? Brauchen wir die Kernenergie als Beitrag zum Klimaschutz? Was steht dem schnellen Umstieg auf erneuerbare Energien im Weg? Ist es realistisch, Kohle und Kernkraft durch alternative Energien zu ersetzen, und was muss dafür getan werden?

Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 19. April 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Europa, Internationales | 1 Kommentar »

Mitten drin in der Anti-AKW Bewegung: Frühjahrskonferenz in Kassel

Mitten Drin in der Anti-AKW Bewegung

Mittendrin in der Anti-AKW Bewegung: Mit Martina Lammers aus dem Wendland bei der Frühjahrskonferenz in Kassel.

Wie bereits mehrfach erwähnt komme ich aus der Stadt zwischen Asse und Schacht Konrad (geboren bin ich in der ersten Großstadt, in die Gorlebener Bauern einfuhren, eingeschult wurde ich in der Heimatstadt der “neuen Wutbürger”). Schon als Schüler war ich in der Republik Freies Wendland, noch als Schüler habe ich für die Grünen zur legendären (später vom Bundesverfassungsgericht abgesegneten) Brokdorf-Demonstration mobilisiert und das Aktionsbündnis der Region mit seiner “Vielfalt der Aktionsformen” moderiert. Später war ich auch regelmässig in Wackersdorf, bis die WAA dort abgesagt war. Ich war in den letzten Jahren mehrmals bei den Castor-Demonstrationen und bei der Umzingelung von Biblis ebenso wie bei der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim, bei Mahnwachen Diese Vorrede ist notwendig um einmal mehr klar zu machen, dass ich die AKW-Bewegung nicht einfach als Grüner Parteipolitiker aus Tübingen besuche, sondern schon immer Teil der Bewegung war und noch bin.

Auch diesmal war ich “Mitten Drin” bei der Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung in Kassel, gemeinsam mit Martina Lammers, die nicht nur Sprecherin (und Ratsfrau) der Grünen in Lüchow-Dannenberg sondern eben auch Mitglied der BI Lüchow-Dannenberg ist. Natürlich liegt es in der Natur der Sache und der Aktionsplanung, dass manches nach aussen dringen wird, aber nicht alles nach aussen dringen soll, was da besprochen wurde. Ich halte mich meinerseits daran.

Der Programmablauf war bei der Konferenz nicht ganz so wie von den OrganisatorInnen gedacht, weil sich nicht für jede Arbeitsgruppe von Anfang an genügend Menschen fanden – so war etwa der “Unmut” der vielen kleinen Gruppen gegenüber den wenigen grossen Organisationen nicht schon am ersten Tag, sondern erst am Sonntag wirklich Thema, auch wenn die Vertreter von .ausgestrahlt und XTQ nur am Samstag wirklich dabei waren.

Die von mir angeregte und moderierte Arbeitsgruppe befasste sich mit der Frage, wie eine bessere Vernetzung der Anti-AKW-Bewegung in Europa und weltweit erreicht werden könnte. Nach einer Bestandsaufnahme der Situation der Bewegung in einer ganzen Reihe von Ländern führten wir die bei den TeilnehmerInnen vorhandenen Kontakte in einer Liste zusammen und berieten über die Möglichkeiten und Termine, internationalen Verbündeten Unterstützung zukommen zu lassen – wobei ein Höhepunkt sicher die Tagung der Internationalen Atom-Energie-Agentur IAEA im Juni in Wien sein kann. Darüber hinaus wurde eine interne Mailingliste eingerichtet und auf die bestehende internationale Mailingliste von nuclear heritage hingewiesen.

Ein Thema waren auch Stillegungsblockaden, so wie sie “X-Tausend-Mal-Quer” mit der “SchlussEndlich” Kampagne plant oder in deutlicher AktivistInnen ansprechender Form. Auch nach Ende des “Moratoriums” sollen Zeichen gesetzt werden – wie genau bleibt bis zu einer Veröffentlichung noch bald folgenden Absprachen vorbehalten. Zwei naheliegende Links möchte ich hier angeben:

Weiterlesen »

Erstellt am Donnerstag, 14. April 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Europa | Kommentieren »

Hinter dem Horizont geht es weiter…

In einem ausgiebigen Wahlkampf, den ich an vielen Stellen begleitet und online für unseren Kandidaten geführt habe, ist es uns gelungen, im (ländlich-konservativ umkreisten) Wahlkreis Tübingen erstmals das Direktmandat von der CDU zu erringen, für unseren Grünen Kandidaten Daniel Lede Abal.

Hier das Wahlkampfteam in Tübingen mit Jürgen Trittin, der die grosse Abschlussveranstaltung mit uns gemacht hat:

https://fbcdn-sphotos-a.akamaihd.net/hphotos-ak-snc6/188894_1802598978613_1048982074_2101028_7406942_n.jpg

Wir haben auch im Land, ähnlich knappt, nicht nur nach 58 Jahren die CDU (und ihr gelbes Anhängsel) abgelöst sondern auch die SPD überholt (in der Wahl, nicht nur in Umfragen!) und werden mit Winfried Kretschmann den ersten Grünen Ministerpräsidenten stellen. Grossartige, wenn auch schwierige Zeiten.

Und es geht weiter: In den Umfragen von infas und Forsa haben wir auch bundeswweit die SPD überholt und hätten bundesweit gemeinsam mit der SPD eine komfortable Mehrheit. Und während die Mitgliederzahlen neue Rekorde erreichen – 12.000 erstmals in NRW, 8.000 erstmals in BaWü, 1.000 allein in Köln – sind sie noch lange nicht gross genug, um die Umfrageergebnisse auch an der Basis und in unseren Nachbarschaften und Umgebungen zu stabilisieren. Wollen wir den Trend stabilisieren und auch die nächsten Wahlen gewinnen, müssen wir viel mehr werden – und jedes Mitglied muss ein Mitglied werben.

Wir müssen aber auch bemüht bleiben, jenseits der Parlamente – und der Regierungsbänke in Bremen und im Saarbrücken, in Düsseldorf und Stuttgart und Mainz – auf der Strasse, bei den Menschen und in den Bewegungen stark und präsent zu bleiben, die uns als Grüne stark gemacht haben. Präsent sein in und im Gespräch bleiben mit den Bewegungen, und auch dadurch glaubwürdig bleiben, ob es Parkschützer oder Vogelschützer sind, oder diejenigen Atomkraftgegner, denen der Rot-Grüne Atomausstiegskompromiss immer schon zu langsam und zu unsicher war.

Es geht weiter und ich schreibe nicht nur sondern handle auch – und besuche heute, wie vor der Grünen Wiedereinstiegswelle in die Anti-AKW-Bewegung, die Frühjahrskonferenz der Ant-AKW-Bewegung, als einer der Grünen die immer schon in dieser Bewegung waren. Ich komme aus Braunschweig, der Stadt zwischen Asse und Schacht Konrad, habe einen der Aufrufe zu der Brokdorf-Demonstration verfasst,die später durch das Bundesverfassungsgericht geadelt wurde, ich war in der Republik Freies Wendland ebenso wie in Wackersdorf, bei der Umzingelung von Biblis genauso wie bei der Menschenkette nach Neckarwestheim, mehr als einmal bei den Castor-Demonstrationen: Ich besuche die Anti-AKW-Bewegung nicht, sondern bin ein Teil davon.

Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 8. April 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, GrüneBW, Partei | Kommentieren »