Archiv für die Kategorie 'Kurzmeldung'

Heraus zum Europatag am 9.Mai!

Die Europafahne weht.Auch im alten Landtagsort Bebenhausen…

Euch allen einen guten Europatag zum 9.Mai. Meine nächste Station: Tübingen Neckarmüller, Begrüßung unsers männlichen Spitzenkandidaten Sven Giegold.

Dann Europa-Podien, dann Landesdelegiertemversammlung (Kleiner Landesparteitag) der Grünen Baden-Württemberg zu Europa am Wochenende…

Erstellt am Freitag, 9. Mai 2014
Kategorie: Europa, GrüneBW, Kurzmeldung, Termine | Kommentieren »

Carlo Schmid und die deutsch-französische Freundschaft in Europa

Prominente Politikerinnen und Politiker sowie Wissenschaftler diskutierten am Dienstag Abend über die Rolle Carlo Schmids im deutsch-französichen Aussöhnungsprozess. :

  • Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten des Landes Baden-Württemberg
  • Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin a.D., Mitglied des Kuratoriums der Carlos-Schmid-Stiftung
  • Prof. Henrik Uterwedde, Stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg

In Kooperation des Europa-Zentrums Baden-Württemberg mit dem Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung, dem Fachbereich Kultur der Universitätsstadt Tübingen und der Museumsgesellschaft Tübingen e.V.


Europa-Minister Peter Friedrich: Auszug aus der Rede (bitte Lautsprecher aufdrehen, das Video ist recht leise)

Carlo Schmid war einer der bedeutendsten und profiliertesten deutschen Nachkriegspolitiker. Er arbeitete nicht nur maßgeblich an der Verfassung von Württemberg-Baden mit und gehörte dem Verfassungskonvent von Herrenchiemsee an, sondern prägte die deutsche Politik auch über sechs Legislaturperioden im Deutschen Bundestag. Als einer der Vizepräsidenten (1949 – 1966 und 1969 – 1972), als Vorsitzender und dann stellvertretender Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses sowie als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion in den Jahren 1957 – 1966 zählte Schmid auch zu den profiliertesten Außenpolitikern seiner Zeit. Seine Bemühungen um Verständigung mit Polen und Frankreich, seine Kontakte zu Israel und nicht zuletzt seine glänzende rhetorische Begabung verschafften ihm Ansehen über den parteipolitischen Rahmen hinaus. In der Versammlung der Westeuropäischen Union war er von 1963 bis 1966 Präsident, in der Beratenden Versammlung des Europarates in Straßburg war er ebenfalls vertreten. Als Koordinator für die deutsch-französischen Beziehungen bemühte er sich erfolgreich darum, den Geist des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags (Elysée-Vertrag) von 1963 mit Leben zu erfüllen, Austauschprogramme zu fördern und vor allem die Jugend beider Staaten zusammenzuführen. Dieses außergewöhnlichen deutschen Politikers aus dem Südwesten mit deutsch-französischen Wurzeln möchten wir gedenken.

Was hat Carlo Schmid bezüglich der deutsch-französischen Beziehungen tatsächlich erreicht? Wo stehen die deutsch-französischen Beziehungen heute? Welche Perspektiven ergeben sich für eine Neubelebung der europäischen Idee auch angesichts des Regierungswechsels in Frankreich und der aktuellen Krisenszenarien in Europa?

Erstellt am Mittwoch, 17. Oktober 2012
Kategorie: Europa, Kurzmeldung, Video | Kommentieren »

Als ich wach war… 1

…bekam ich viele Fragen gestellt. Und habe sie beantwortet.

Als Einblick in die Vielfalt, der 3Tage-Wach-Fragen und unserer Antwortgebiete hier mein Ausschnitt aus der DreiTageWach-Aktion in Schleswig-Holstein: Weiterlesen »

Erstellt am Sonntag, 20. Mai 2012
Kategorie: Aktionen, Kurzmeldung, Wahlen | Kommentieren »

Mordserie von Nazis: Wölfe mitten im Mai


Zwickau (dpo) – Ist jetzt das gute Image des Nationalsozialismus futsch? Nachdem Nazis jahrzehntelang als freundliche, zuvorkommende und sympathische Zeitgenossen galten, lassen die zehn Morde des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) erste Zweifel an der bislang als harmlos eingestuften Ideologie aufkommen.
“Dass Islamisten gefährlich sind und Linksextremisten Autos anzünden, war uns bekannt”, erklärte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) heute bei einer Pressekonferenz

Dieses Zitat stammt aus der Online-Satireschrift “Der Postillion”, in dem Artikel: Mordserie schürt Zweifel an sonst eigentlich sympathischen Nazis – der wirklich lustig wäre wenn er nicht so genau ins Schwarze träfe, so dass mir das Lachen im Halse stecken bleibt.

Schön wie immer die Kommentarspalten von PI-News, denen ich wie üblich keinen Link spendieren werde: Dort ist der Konsens dass man sich zwar von Morden distanzieren müsse, dass es Einzeltäter seien, dass aber der Kampf weitergehen müsse gegen die Ausländer oder jedenfalls “die Musels”. Nebenbemerkungen richten sich dann auch gegen Gesinnungsfeinde: Es gebe nicht nur zuviele Moslems sondern auch zuviele Kabarettisten, wird mit Hinweis auf Volker Pispers angemerkt. (Artikel zur rechten Reaktion im Netz aus SZ-Online)

Das mit den Einzeltätern wird von den üblichen verdächtigen “Experten” zwar rasch wiederholt, ist bei einer Gruppe von vier Leuten mit Kontakt zum vom Verfassungsschutz-VMann geleiteten “Heimatschutz” schwerer zu argumentieren als bei einer Gruppe von 3 von denen 2 durch wundersamen Selbstmord tot sind, aber versucht wird es trotzdem. Die Geheimdienstler behaupten, dass die Polizei diese Jahre lang gepatzt hätten – die Polizisten sagen dass die Geheimdienstler immer wieder die Ermittlungen behindert hätten.

Die Rolle des Verfassungsschutzes stinkt dabei zum Himmel. Der mit Rechtsextremismus schon länger befasste schlewig-holsteinische GRÜNE Abgeordnete Rasmus Andresen fordert da angesichts der Röwer-Dienel-TinoBrandt Verbindung, dass “der Verfassungsschutz auf den Prüfstand” gehört. Es ist ja doch kein Zufall, dass unsere Sicherheitsdienste “auf dem rechten Auge blind” waren und sind.

Auch der mit den deutschen Geheimdiensten vertraute GRÜNE Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele, mehr “Experte” als manches was jetzt durch die Medien gezogen wird, sagt angesichts der Möglichkeit, dass die Nazi-Terroristen vom Verfassungsschutz mit Geld und Dokumenten versorgt wurden: “Unmöglichkeit ist bei den Geheimdiensten nichts.”

Der Rechte Terror muss bekämpft werden – und dem rechten Populismus muss inhaltlich entgegnet werden, nicht mit dem Reflex nach der Alibistrategie “NPD-Verbot” zu rufen, auch wenn das viel einfacher ist als der Ideologie überall dort zu wiedersprechen wo sie sich einschleicht, ob es der CSU-Stammtisch ist oder der FDP-Parteitag oder rechte Ökologen die neben dem Klimawandel den Islam als größte Gefahr unserer Welt sehen… ob es MitschülerInnen sind, GeschäftspartnerInnen oder ParlamentskollegInnen…

Der leider gerade verstorbene, grosse Franz-Josef Degenhardt, mit dem ich in mehr Liedertexten übereinstimme als vielleicht die Mehrheit derer die nicht bis hierhin lesen, hat es bereits in “Wölfe mitten im Mai” gesungen. Die Süddeutsche Zeitung fordert es wenigstens jetzt: “Nehmt die braune Gefahr endlich ernst!” Und jetzt einfach nochmal auf das Video oben klicken – und danach handeln. Danke.

Erstellt am Dienstag, 15. November 2011
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung, Video | Kommentieren »

Ein spannendes grünes neues Jahr 2011

Wettach Energie-Rede

2011 wird Grün!


…hat spannend begonnen. Damit meine ich nicht die Neujahrsansprachen von Angela Merkel oder Stefan Mappus, die langweilig und weitgehend nichtssagend waren, sondern erst einmal den Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in einem Moment da Ungarn europaweit heftig in der Kritik steht, wegen des neuen Mediengesetzes, das alle Medien unter staatliche Kontrolle zu bringen versucht. Zugleich versuchen wir was die Europapolitik angeht, derzeit von der grünen BAG Europa her eine eigene Stellungnahme zum EU Haushalt der nächsten Haushaltsperiode ab 2014 zu erarbeiten.

Das Jahr hat auch gut begonnen, nämlich wie jedes Jahr mit dem heutigen “Public Domain-Day“, an dem das Copyright vieler lang verstorbener Künstler ausläuft und ihre Werke, statt nur einzelnen Medienhäusern, jetzt der Allgemeinheit zugute kommen. Nils Holgersson und seine Reise mit den Wildgänsen ist ab heute, ebenso wie der Große Gatsby, zum Gemeingut geworden. Walter Benjamin ist jetzt ebenso Gemeingut wie der von mir geschätzte Schotte John Buchan, dessen “39 Stufen” von Hitchcock (und seither noch dreimal) verfilmt worden sind. Auch Paul Klee – da freuen sich nicht nur die Musikpiraten.

Spannend werden die Wahlkämpfe dieses Jahres, für mich heisst das vor allem die nächsten 84 Tage bis zum 27.März 2011, wobei ich als Vorstand der Grünen Tübingen nicht nur beim Onlinewahlkampf für unseren Erstkandidaten Daniel Lede-Abal gefragt bin. Vielmehr werde ich dieser Tage auch auf der Trauerfeier für den Grünen Heiko Baumgärtner, viel zu früh und plötzlich gestorbener Mann unserer Zweitkandidatin (und Gemeinderats-Fraktionsvorsitzenden) Ulrike Baumgärtner sein. Ulrike gilt mein herzliches Mitgefühl in diesen für sie schweren Tagen.

Spannend ist es auch für Grüne, die für manches Amt gute und geeignete Kandidaten aufstellen wollen. Soweit das gewünscht, sinnvoll und Erfolg versprechend ist, werde ich da dieses Jahr noch an anderer Stelle als Tübingen tätig werden – mehr dazu folgt, aber erst wenn es spruchreif ist.

Was auch immer es bringt, die Möglichkeiten für GRÜNE waren nie besser als 2011 – lasst uns also gemeinsam ein grünes Jahr für ein grüneres -und besser regiertes- Land daraus machen!

Euer
Wolfgang G. Wettach

Erstellt am Samstag, 1. Januar 2011
Kategorie: Deutsch, GrüneBW, Kurzmeldung | 1 Kommentar »