Archiv für die Kategorie 'Aktionen'

#NoPegida in Stuttgart: NoStupida!

In #Stuttgart ist kein Platz für Hetze und Rassismus. #NoPegida Kundgebung, #GRÜNEs Engagement in Land, Bund und Europa in einem Bild… und Stadt, mit OB Fritz Kuhn als Redner.

Photo: In #Stuttgart ist kein Platz für Hetze und Rassismus. #NoPegida Kundgebung, #GRÜNE aus Land, Bund und Europa... und Stadt, mit OB Fritz Kuhn als Redner. (Es gibt noch eine Plus-Version dieses Bildes, da ist neben MdL Daniel Lede Abal (links), MdB Chris Kühn und mir (auch Links) auch noch die Landesvorsitzende Thekla Walker dabei)

Ich habe viele GRÜNE getroffen, nicht nur aber auch von der Grünen Jugend, die man beim Thema Antifaschismus schneller auf der Strasse erwartet. (Es gibt noch eine Plus-Version dieses Bildes, da ist neben MdL Daniel Lede Abal (links), MdB Chris Kühn und mir (auch Links) auch noch die Landesvorsitzende Thekla Walker dabei)

Erstellt am Montag, 5. Januar 2015
Kategorie: Aktionen, GrüneBW, Internationales, Partei | Kommentieren »

Frieden findet Stadt – Friedensstadt Tübingen 18./19. Juli .2014

Die 5. FRIEDENSSTADTWOCHE findet in TÜBINGEN vom 12.-21. Juli 2014 mit verschiedene Veranstaltungen im Bereich Sport, Kultur, Bildung, Wissenschaft, Politik und Demokratiebewegung statt.
Die kriegerische Situation z.B. im Irak, in der Ukraine, Afghanistan und Syrien zeigen die politischen Herausforderungen für ein friedliches Zusammenleben im 21. Jahrhundert. Mehr als 50 Millionen Flüchtlinge sind Opfer des Krieges.
Auch die Städte und Gemeinden sind davon betroffen. Die Landes-und Bundespolitik trägt ebenso Verantwortung für eine vorausschauende Friedenspolitik.
Deshalb hat die  Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) alle Parteien Verbände, Friedensinitiativen des Runden Tisch Tübingen zu einer Diskussionsveranstaltung einladen, um die Möglichkeiten für einer kommunale Friedens-und Außenpolitik in Tübingen zu erörtern und gemeinsam zu gestalten.

Freitag, 18. Juli 2014, 20 Uhr, Tübingen, Lamm, Marktplatz
“Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen…”

Diskussion über eine Kommunale Außen und Friedenspolitik mit VertreterInnen des Gemeinderates, Landtag, Bundestag und Friedensinitiativen.
Zugesagt haben bisher Stadtrat Dr.Albrecht Kühn (CDU), Landestagsabgeordnete Rita Haller Haid (SPD) und Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Die Linke) und Vertreter/Innen des Runden Tisch Frieden, Tübingen.

Samstag, 19. Juli 2014, 12-14 Uhr Tübingen, Holzmarkt,

“Frieden findet Stadt”
Kundgebung mit Kultur, Musik, Diskussion und Infoständen

Mit Oberbürgermeister Boris Palmer, dem Historiker und Autor Gunter Haug zu 500 Jahre Tübinger Vertrag-und Heute?

der Trägerin des Alternativen Nobelpreises, Menschenrechtsanwältin Felicia Langer zu dem Krieg in Gaza/Israel/Palästina,

Henning Zierock (GKF), Stadträte und Bundestagsabgeordnete, Heike Kammer (Peace Brigades International) über Friedensarbeit im Nahen Osten und Lateinamerika, Sue Dürr Friedensaktivistin, die Frau von Prof. Dr.Hans Peter Dürr (Alternativer Nobelpreis)

Internationale Musik mit dem “Theodorakis Ensemble“, Tübinger Musikpreisträger und Rapper Illhan.

Daran schließt sich um 14 Uhr “Friedenspolitischer Stadtrundgang” durch Tübingen auf den Spuren einer Kultur des Friedens zu historischen Schauplätzen.
Von 16.00-17.30 Uhr gibt es im Gemeindehaus Lamm unter dem Motto “Erinnern für die Zukunft” eine Veranstaltung mit Film, Fotos, Musik, Gedankenaustausch über Hans-Peter Dürr, einen Mitbegründer der Gesellschaft Kultur des Friedens, der vor kurzem gestorben ist und der in Tübingen eindrückliche Spuren hinterlassen hat. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 18. Juli 2014
Kategorie: Aktionen, Deutsch, Frieden, Internationales | Kommentieren »

Gegen #TTIP: Video, ePetition jetzt und EBI im Sommer

Der Kampf gegen das geplante Transatlantische Handels- und Investitions- Abkommen (dafür steht die Abkürzung TTIP und die Freihandelszone TAFTA geht in die nächsten Runden:

Gestern und heute der Endspurt für die ePetition beim Bundestag. Anders als die recht erfolgreiche Unterschriftensammlung bei Campact, die keinerlei Rechtswirksamkeit hat, hat eine erfolgreiche ePetition, die in der Zeichnungsfrist 50.000 gültige Unterschriften bekommt, eine Wirkung im Deutschen Bundestag: Damit wird die Petition auf die Tagesordnung im Bundestag gesetzt und die Petenten bekommen eine Anhörung ihrer Anliegen. Jetzt noch unterzeichnen und diesen einfachen Link weitergeben: http://gruenlink.de/px3 Heute endet diese ePetition, hoffentlich erfolgreich.

Vielleicht brauchen manche auch nochmal eine Erklärung, warum wir TTIP ablehnen. Die Übersicht der österreichischen Grünen und meine ersten Erklärungen habe ich hier im Blog bereits dargelegt. Attac hat ein sehr schönes und gut verständliches Video dazu produziert, das ihr gerne teilen und weiterempfehlen dürft:

Denn auch wenn es immer mal wieder Zugeständnisse zu geben scheint, die eigentlich nur Vertagungen problematischer Punkte sind: Der Widerstand gegen TTIP geht weiter. Das Bündnis “TTIP UnfairHandelbar” mit Campact, Mehr Demokratie e.V., Attac und das Umweltinstitut bereiten für den Sommer eine “Europäische Bürgerinitiative” (EBI) vor, um das Thema und unsere Kritik auch in die Europäische Komission zu tragen. Mehr dazu hier: http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/ebi/

Erstellt am Donnerstag, 13. März 2014
Kategorie: Aktionen, Europa, Internationales, Umwelt, Video | Kommentieren »

#Europa Rechtsaussen: Linke Perspektiven?

Vom 3. bis 5. März 2014 lädt die Europaabgeordnete Ska Keller und Europagrüne Spitzenkandidatin zur Teilnahme an einer BesucherInnengruppe zur Tagung

Europa Rechtsaußen – Aktuelle Entwicklungen und konkrete Gegenstrategien

mit organisiertem Begleitprogramm nach Brüssel ein. Ich bin dabei und habe dazu auch Material von anderer Seite gelesen. Die LINKE Bundesarbeitsgemeinschaft Rechtsextremismus / Antifaschismus hat ihren aktuellen Newsletter mit vielen Artikeln zur Entwicklung rechter Parteien in der Krise Europas: Download und Inhaltsverzeichnis unter http://www.bag-antifaschismus.de/publikationen/rundbrief/

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Erstellt am Montag, 3. März 2014
Kategorie: Aktionen, Europa | Kommentieren »

TTIP – Warum wir das Freihandelsabkommen ablehnen

Im Juni letzten Jahres wurde die erste Einigung zum zwischen der Europäischen Union und den USA geplanten Freihandelsabkommen TTIP erzielt: Die zuständigen EU-Minister gaben nach längerem Streit ein gemeinsames Verhandlungsmandat für die EU-Komission. Frankreich hatte sich dabei mit der Forderung durchgesetzt, Film, Musik und andere Medien zunächst aus den Verhandlungen auszuklammern. Das macht auch den Versuch schwerer, das vor allem aus medien- und netzpolitischen Gründen abgelehnte Abkommen ACTA durch die Hintertür von TTIP wieder einzuführen. Der Versuch ist allerdings nur vertagt, nicht vom Tisch. DPA schreib damals “Schwierige Verhandlungen werden insbesondere im Agrarbereich erwartet, wo auch die Regeln für Einfuhr gentechnisch veränderter Futter-oder Lebensmittel vereinheitlicht werden müssten”
Für einige ist es klar, warum dieses Abkommen abzulehnen ist: Das Chlorhühnchen, bei uns bisher verboten. Worum geht es da? Oliver Welke hat das in der “heute show” schön erklärt: http://gruenlink.de/p64 “Die Standards in der EU haben ein unbegründet hohes Niveau. Was für einen Amerikaner gutes Essen ist, sollte auch für einen Europäer gutes Essen sein”, meinte etwa Stuart Eizenstat vom Transatlantic Business Council in ‘report’. Die Bundeszentrale der Verbraucherschutzverbände warnt, dass das Vorsorgeprinzip der EU, nur sichere Lebensmittel zuzulassen, dadurch abgeschafft würde. Hormonfleisch, Chlorhühnchen und Genmanipuliertes Tierfutter sind dabei nur eine Seite.

Für die Grosse Koalition ist der Fall klar: Ein Abschnitt ihres Koalitionsvertrags heisst “Stärkung des Freihandels und Handelsabkommen” und sagt: “Genauso wie den Erfolg der Verhandlungen der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) streben wir auch den zügigen Abschluss weiterer Handelsabkommen mit dynamisch wachsenden Schwellenländern an. Unser Ziel ist eine Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen.” Eine Sorge wird allerdings auch dort bereits angesprochen: “Bei EU-Handelsabkommen soll die Einhaltung der Kernarbeitsnormen der internationalen Arbeitsorganisation (ILO)-berücksichtigt werden, damit der Freihandel nicht zum Einfallstor für Lohn- und Sozialdumping wird“. Warum ist das überhaupt ein Thema? Weil ein solches Freihandelsabkommen alle “nicht tarifären Handelshemmnisse” beseitigen will, also alles was ausser Zollgebühren noch dazu führen kann dass Handel schwieriger wird: Umweltschutz, Verbraucherschutz, Mindestlöhne und eben Arbeitsschutznormen. Es ist leicht zu sehen, was die SPD hier im Koalitionsvertrag erwähnt haben wollte – und worauf sie alles bereits an dieser Stelle verzichten!

Wofür steht nochmal die Abkürzung TTIP? Für “Transatlantic Trade and Investment Partnership” und der Investorenschutz ist ein weiteres Problem dabei: Konzerne sollen dabei in die Lage versetzt werden, europäische Länder zu verklagen, wenn diese ihnen mit Umweltschutz, Verbraucherschutz und anderen europäischen oder deutschen Normen -oder neuen Gesetzen – zu sehr im Weg stehen. Vor neuen EU-Normen müssten die US-Handelspartner gefragt werden, ob diese ihnen denn auch genehm sind – so dass die amerikanische Regierung plötzlich direkten Einfluss auf unsere Gesetzgebung bekäme. Mit Demokratie hat das sowenig zu tun wie die Hinterzimmergeschichte der bisherigen Verhandlungsrunden, in denen Industrielobbyisten weit mehr Einblick bekommen als EuropaparlamentarierInnen. Mehr dazu in LeMondeDiplomatique: http://gruenlink.de/p65

Abschliessend möchte ich davor warnen, sich in der Kritik auf nur einen Punkt zu konzentrieren, die vertagten ACTA-Aspekte, das Chlorhühnchen oder die jetzt vertagten Investorenschutz-Regelungen. Zum einen gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, unsere Kritik verpufft aber vielleicht. wenn man den einen Punkt herausnähme. Selbst ohne die offensichtlichsten Kritikpunkte hat TTIP aus Europa-Sicht ein Grundproblem: Die geplante Freihandelszone schafft zwar nicht mehr Arbeitsplätze oder mehr Wohlstand für alle, wie Studien jetzt zeigen – aber der innereuropäische Handel würde ebenso wie der mit Afrika zugunsten des transatlantischen massiv zurückgehen. Was heisst das? Dass Deutschland und andere weniger Grund haben, die EU, den Binnenmerkt und europäische Nachbarn zu stabilisieren. Dass Afrika sich mehr verschuldet weil sie weniger exportieren können – dass also der Hunger der Vielen in Afrika zugunsten des Reichtums weniger  in EU/USA befördert wird. Werdet aktiv, unterzeichnet den Apell: http://www.campact.de/ttip/

Aktiv gegen TTIP, für Euch in Europa:
Wolfgang G. Wettach, Europakandidat GRÜNE-BW für die Europaliste 2014

Erstellt am Montag, 3. Februar 2014
Kategorie: Aktionen, Europa, Internationales, Umwelt | 4 Kommentare »