Bei Kriegen dazwischengehen? Aktionsvideo der DFG-VK

Momentan stehen sich weltweit Menschen in über 30 bewaffneten Konflikten gegenüber.
Die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereingte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) setzt sich seit Jahrzehnten für deren friedliche Lösung ein: Indem sie helfen, vermitteln und, vor allem, dazwischengehen.

Die vorgestellte Aktion “meiner” DFG-VK (denn ich bin dort schon genauso lange Mitglied wie bei den Grünen) macht das “begreifbar”, erlebbar.

Erstellt am Freitag, 3. April 2015 von WGW.
Kategorie: Frieden, Internationales | Kommentieren »

#NoPegida in Stuttgart: NoStupida!

In #Stuttgart ist kein Platz für Hetze und Rassismus. #NoPegida Kundgebung, #GRÜNEs Engagement in Land, Bund und Europa in einem Bild… und Stadt, mit OB Fritz Kuhn als Redner.

Photo: In #Stuttgart ist kein Platz für Hetze und Rassismus. #NoPegida Kundgebung, #GRÜNE aus Land, Bund und Europa... und Stadt, mit OB Fritz Kuhn als Redner. (Es gibt noch eine Plus-Version dieses Bildes, da ist neben MdL Daniel Lede Abal (links), MdB Chris Kühn und mir (auch Links) auch noch die Landesvorsitzende Thekla Walker dabei)

Ich habe viele GRÜNE getroffen, nicht nur aber auch von der Grünen Jugend, die man beim Thema Antifaschismus schneller auf der Strasse erwartet. (Es gibt noch eine Plus-Version dieses Bildes, da ist neben MdL Daniel Lede Abal (links), MdB Chris Kühn und mir (auch Links) auch noch die Landesvorsitzende Thekla Walker dabei)

Erstellt am Montag, 5. Januar 2015 von WGW.
Kategorie: Aktionen, GrüneBW, Internationales, Partei | Kommentieren »

Nehmt einander an – Gedanken zur Jahreslosung

Für den Neujahrsempfang des Ferienheims Aschenhütte – Jugendbildungsstätte der “djo – Jugend in Europa” am 04.Januar, habe ich mir ein paar Gedanken zur Jahreslosung 2015 gemacht, da die Aschenhütte mit dem deutschen “Bund Christlicher Jugend” BCJ begonnen hat und bis zur Übergabe an die djo vom Verein Evangelisches Ferienheim Aschenhütte e.V. getragen wurde: Weiterlesen »

Erstellt am Sonntag, 4. Januar 2015 von WGW.
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Grünen-Parteitag in Hamburg: Freiheit, Flucht und Frieden

Photo: Die #Grüne #BDK14 in #Hamburg: Freiheit, Flucht und Frieden als Debatte - und ich habe für #Europa geworben - und hoffe, dass diejenigen, die versprochen haben, der Europa-Union beizutreten, das auch tun - denn die kann noch viele starke Grüne brauchen, vor allem starke Frauen! / Danke an Martina Lammers, die das Foto gemacht hat.Es war wieder Bundesparteitag, oder wie wir sagen: Bundesdelegiertenkonferenz, die #BDK14 in Hamburg, mit grundlegenden Themen für GRÜNE Diskussionen, wie Freiheit, Flucht und Frieden – und das Futtern war am Samstag im Sinne nachhaltiger Ernährung mit mehr Tier- und mehr Verbraucherschutz sowie “Mehr Biss” auch Thema.

Ich war dabei, habe viele gute Gespräche geführt, für Europa geworben am erstmals auf einer Grünen BDK vertretenen Stand der Europa-Union Deutschland – in der alle Grünen Pro-Europäerinnen Mitglied sein sollen. Dass die 2,-€ Mindestbeitrag im Monat für Junge Europäische Föderalisten (JEF) kein Hinderungsgrund sein sollten, habe ich einem bekannten Mitglied der Grünen Jugend nachdrücklich und erfolgreich klar gemacht. Ich hoffe nun, dass die anderen, die die Absicht zum Beitritt erklärt haben, auch beitreten werden.

Ich habe aber nicht nur Gespräche geführt sondern auch, für WikiNews, die Nachrichtenagentur der Wikimedia, einen Artikel geschrieben. Diesen hier: Weiterlesen »

Erstellt am Montag, 24. November 2014 von WGW.
Kategorie: Deutsch, Frieden, GrüneBW, Partei, WikiNews | Kommentieren »

Statt Berichterstattung: Europa bekommt eine neue Regierung

Gastbeitrag von Steffen Voß:
Jean-Claude Juncker
Kein Schwein ruft ihn an. Keine Sau interessiert sich für ihn: Jean-Claude Juncker | Foto: European People’s PartyCC BY 2.0

Europa bekommt eine neue Regie­rung und kei­ner bekommt es mit, weil kaum ein Medium berich­tet. Mir wäre das gar nicht auf­ge­fal­len. Ich folge bei Twit­ter dem Euro­päi­schen Par­la­ment und eini­gen Abge­ord­ne­ten. Da gibt es seit Beginn der Anhö­run­gen kein ande­res Thema mehr. Aber der Jour­na­list Falk Stei­ner wies dar­auf in sei­nem Blog hin: Kei­nes der klas­si­schen Medien berich­tet dem Ereig­nis angemessen.

Wäh­rend der Twitter-Account des Euro­päi­sche Par­la­ments jeden Tag pünkt­lich auf den Start der jewei­li­gen Anhö­run­gen hin­weist, die Abge­ord­ne­ten aus den Sit­zun­gen twit­tern und hin­ter­her Pres­se­mit­tei­lun­gen mit ihren Ein­schät­zun­gen ver­lin­ken, berich­ten nicht ein­mal die bun­des­wei­ten Medien. Bei shz.de oder kn-online gäb es gar nichts, gäbe es nicht den „lus­ti­gen“ Herrn Son­ne­born — man könnte ihm fast danken.

Also: Nach der Euro­pa­wahl am 25. Mai 2014 hat sich erst das Euro­päi­sche Par­la­ment zusam­men­ge­fun­den. Die haben sich in Frak­tio­nen zusam­men­ge­tan, die Aus­schüsse besetzt und so wei­ter. Im Juli hat das Par­la­ment dann Jean-Claude Juncker zum Prä­si­den­ten der Euro­päi­schen Kom­mis­sion gewählt. Das war schon ein wenig hin und her, denn obwohl die Kon­ser­va­ti­ven Mit­glieds­par­teien der Euro­päi­schen Volks­par­tei mit Jean-Claude Juncker als Spit­zen­kan­di­da­ten ange­tre­ten sind, woll­ten sie ihn nach der gewon­ne­nen Wahl dann doch nicht mehr als Kom­mis­si­ons­prä­si­den­ten vor­schla­gen. Am Ende hat sich aber das Par­la­ment durch­ge­setzt. Die natio­na­len Regie­rungs­chefs haben Herrn Juncker vor­ge­schla­gen und das Par­la­ment hat ihn gewählt.

Die Kom­mis­sion ist in etwa mit der Lan­des­re­gie­rung ver­gleich­bar. Aller­dings kann sich der Kom­mis­si­ons­prä­si­dent seine Kom­mis­sare — also seine Minis­ter — nicht selbst aus­su­chen. Alle Mit­glieds­län­der schi­cken eine Per­son als Kom­mis­sar oder Kom­mis­sa­rin und der Prä­si­dent kann dann zuse­hen, wie dar­aus eine ver­nünf­tige Res­sort­ver­tei­lung wird.

Da die Kom­mis­sa­rin­nen und Kom­mis­sare eben­falls vom Par­la­ment gewählt wer­den müs­sen (anders als im Land­tag), wer­den die vor­her befragt. Und diese Befra­gung läuft gerade. Falk Stei­ner erklärt den Ablauf:

„Fünf Minu­ten Ein­gangs­state­ment, dann eine Minute für die Frage des Par­la­men­ta­ri­ers, zwei Minu­ten für die Ant­wort des Kan­di­da­ten, keine Pause bis zum Schluss. Dann letzte Worte des Kan­di­da­ten, vier bis fünf Minu­ten Abschluss­state­ment, das wars.“

Das Ganze dau­ert pro Kan­di­da­tin drei Stun­den und ist alles andere als eine Show. Bereits bevor das Euro­päi­sche Par­la­ment 2009 durch den Ver­trag von Lis­sa­bon wesent­lich mehr Rechte bekam, hat es 2004 den ita­lie­ni­schen Vor­schlag für einen Jus­tiz­kom­mis­sar abge­lehnt.

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat auf sei­ner Home­page eine gute Über­sicht aller Kan­di­da­ten samt ihren Lebens­läu­fen und den Ter­mi­nen ihrer Anhö­run­gen. Da sind einige umstrit­tene Per­so­nen dabei:

Der Brite Jona­than Hill zum Bei­spiel soll für die Regu­lie­rung der Finanz­märkte zustän­dig sein. Er war zuvor Finanzmarkt-Lobbyist — Die Über­wa­chung der Banker-Gehälter hat ihm Juncker des­we­gen auch schon ent­zo­gen.

Der  unga­ri­sche Vor­schlag, Tibor Nav­rac­sics, kommt aus der natio­nal­kon­ser­va­ti­ven Fidesz-Partei, die dort mas­siv Demo­kra­tie, Men­schen­rechte und Rechts­staat­lich­keit abbaut soll sich um Bil­dung, Kul­tur, Jugend und Bür­ger­schaft kümmern.

Dar­über, dass Gün­ther Oet­tin­ger Deutsch­land reprä­sen­tie­ren soll und vom Ener­gie– ins digi­tale Res­sort wech­selt, haben viel­leicht zumin­dest die Leser von netzpolitik.org erfahren.

Noch ein­mal deut­lich: Es ist nicht die Euro­päi­sche Union, die sich diese Leute holt. Es sind die gewähl­ten Regie­run­gen der Mit­glieds­staa­ten, die diese Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter schicken.

Die Frak­tio­nen — bzw. die deut­schen Abge­ord­ne­ten­grup­pen der Frak­tio­nen kom­men­tie­ren die Anhö­run­gen laufend:

Wer da regel­mä­ßig bei der Par­tei sei­nes Ver­trau­ens schaut, kann die feh­lende Bericht­er­stat­tung ver­mut­lich ganz gut erset­zen. Wir bekom­men eine neue Regie­rung in Europa. Das sollte man sich anschauen. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 3. Oktober 2014 von WGW.
Kategorie: Europa, Gastbeitrag, Gastbeiträge | Kommentieren »